Dezember 2019
Beatrix von Storch: AfD-Fraktion fordert Abschiebung aller Hisbollah-Mitglieder
Berlin, 19. Dezember 2019. Die stellvertretende Bundessprecherin Beatrix von Storch, stellvertretende Vorsitzende und Antisemitismusbeauftragte der AfD-Bundestagsfraktion, hat in der Debatte des Deutschen Bundestages am 19. […]
Stephan Brandner: Die CO2-Klimahysterie ist kein guter Ratgeber – die Zeche zahlt der Bürger
Berlin, 18. Dezember 2019. Der stellvertretende Bundessprecher Stephan Brandner, Vertreter der AfD-Bundestagsfraktion im Vermittlungsausschuss, hat das Ergebnis der Sitzung vom 18. Dezember 2019 zum Klimapaket […]
Beatrix von Storch: Aufklärung des Breitscheitplatz-Attentats im Gedenken an die Opfer vorantreiben
Berlin, 18. Dezember 2019. Am Vortag des dritten Jahrestages des islamistischen Terroranschlags auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheitplatz erklärt Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin:
„Wenn wir […]
Stephan Brandner: Bundesregierung will im Wahn ‚gegen Rechts’ perfekte Überwachung ermöglichen
Berlin, 17. Dezember 2019. Im sogenannten „Kampf gegen Hasskriminalität und Rechtsextremismus“ will die Bundesregierung die bisher auf Telekommunikationsdienste-Anbieter beschränkten Überwachungsbefugnisse pauschal auf Telemediendienste-Anbieter ausweiten. Sowohl […]
Stephan Brandner: Die Bundesregierung ist auf dem linken Auge blind und spaltet die Gesellschaft
Berlin, 14. Dezember 2019. Die Bundesregierung wirbt in sozialen Netzwerken mit ihren Maßnahmen gegen „Rechtsextremismus und Hasskriminalität“. Wörtlich heißt es bei Twitter in diesem Zusammenhang: […]
Meuthen/Chrupalla: Britischer Wählerwille siegt über Bevormundung durch europäische Medien und Politiker
Berlin, 13. Dezember 2019. Das Ergebnis der Unterhauswahlen in Großbritannien kommentiert Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen wie folgt:
,,Boris Johnson und die Tories haben einen überwältigenden […]
Alice Weidel: China düpiert die Elektroauto-Planwirtschaft in Deutschland und der EU
Berlin, 13. Dezember 2019. Die stellvertretende Bundessprecherin, Dr. Alice Weidel, sieht in Chinas Abkehr von reinen batteriebetriebenen Autos einen Fingerzeig für Deutschland und EU, ihre […]
Sylvia Limmer: Der „Green Deal“ ist ein massiver Angriff auf die freie Gesellschaft!
Berlin, 13. Dezember 2019. Bundesvorstandsmitglied Dr. Sylvia Limmer warnt vor der sich mit dem „Green Deal“ abzeichnenden Transformation unserer Gesellschaft hin zu einem totalitären System. […]
Tino Chrupalla: CDU wirft letzte Werte für Keniabündnis über Bord
Berlin, 12. Dezember 2019. Als erste der drei künftigen Regierungspartner in Sachsen hat die Union den Koalitionsvertrag mit Grünen und Sozialdemokraten gebilligt.
Dazu sagt der Bundessprecher […]