Stephan Brandner: AfD als Hüterin der Verfassung
Berlin, 15. Juli 2020. Der Thüringer Verfassungsgerichtshof in Weimar hat am heutigen Mittwoch eine Paritätsregelung im Thüringer Wahlgesetz gekippt, mit der die Parteien gezwungen werden […]
Juli 2020
Tino Chrupalla: Versäumte Abschiebungen zügig nachholen
Berlin, 14. Juli 2020. Aufgrund von veränderten Reisebestimmungen während der Corona-Pandemie mussten viele geplante Abschiebungen ausfallen. So sank ihre Zahl im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um […]
Stephan Brandner: Abschiebungen konsequent umsetzen
Berlin, 14. Juli 2020. Wie zahlreiche Medien berichten, ist die Anzahl der Ausreisepflichtigen in Deutschland weiter gestiegen: in den ersten Monaten des Jahres 2020 wurden weniger als die […]
Meuthen/Anderson: AfD wird von der Leyens Amtsmissbrauch näher untersuchen
Berlin, 13. Juli 2020. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen trommelte via Werbefilm im kroatischen Wahlkampf für die CDU-Schwesterpartei HDZ. Die HDZ gehört, genauso wie die […]
Alice Weidel: Klimaideologie der EU bedroht 100.000 Arbeitsplätze in Deutschland
Berlin, 13. Juli 2020. Weil die EU immer schärfere Klimavorschriften erlässt, wird es für deutsche Autobauer eng: Das „Center Automotive Research“ (CAR) rechnet einem aktuellen […]
Alexander Gauland: Irrsinnige Debatte um Straßennamen beenden!
Berlin, 10. Juli 2020. Der Ehrenvorsitzende Dr. Alexander Gauland kommentiert die aktuelle Debatte um die Umbenennung vermeintlich belasteter Straßenbezeichnungen:
„Die Denkmalstürmerei in Deutschland und im gesamten […]
Beatrix von Storch: Indymedia als Verdachtsfall einzustufen, verharmlost Gefahr des Linksterrorismus
Berlin, 9. Juli 2020. Bei der heutigen Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2019 teilte Behördenchef Thomas Haldenwang mit, dass die linksextremistische Internetplattform Indymedia.de als „Verdachtsfall“ eingestuft wird.
Hierzu […]
Tino Chrupalla zum Steuerzahlergedenktag: Mittel- und Geringverdiener entlasten!
Berlin, 9. Juli 2020. Heute ist Steuerzahlergedenktag. Bis heute hat der durchschnittliche Steuerzahler nur für Steuern und Abgaben gearbeitet. Dies hat der Bund der Steuerzahler […]
Tino Chrupalla: Verfassungsschutzchef Haldenwang hat den Auftrag die AfD zu diskreditieren
Berlin, 9. Juli 2020. Am heutigen Donnerstag ist in Berlin der Verfassungsschutzbericht für das vergangene Jahr 2019 vorgestellt worden. Die AfD wird darin nicht genannt, […]
Jörg Meuthen: Deutsche EU-Ratspräsidentschaft – die Freiheit wird mit Füßen getreten!
Berlin, 8. Juli 2020. Heute hat Angela Merkel das Programm der deutschen EU-Ratspräsidentschaft vorgestellt. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament und Bundessprecher, […]