Berlin, 22. September 2020. In diesen Tagen versammeln sich die Bischöfe der Deutschen Bischofskonferenz in Fulda um den „Synodalen Weg“ voranzubringen.
„Mit diesem Weg verlässt die […]
Berlin, 18. September 2020. Das Lambrecht-Gesetz ist ein gefährlicher Wurmfortsatz des von der AfD kritisierten NetzDG.
Das vom Bundestag im Juni beschlossene „Gesetz zur […]
Berlin, 18. September 2020. In Hamburg tagt heute der Haushaltsausschuss in einer Sondersitzung zum Cum-Ex-Skandal. Allerdings werden der damalige Erste Bürgermeister und heutige Bundesfinanzminister Olaf […]
Berlin, 17. September 2020. Im Juni beschloss der Bundestag gegen die Stimmen der AfD das „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ – ein […]
Berlin, 17. September 2020. Die hohe Zahl an Schmierereien und sonstigen Verunstaltungen an öffentlichem Eigentum ist traurige Realität in ganz Deutschland. Nicht selten sind diese […]
Berlin, 16. September 2020. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich zu Ursula von der Leyens […]
Berlin, 16. September 2020. Nachdem das Migrantenlager Moria auf Lesbos durch Brandstiftungen zerstört wurde und die deutsche Bundesregierung die Aufnahme von Migranten, die sich auf […]
Berlin, 16. September 2020. Aufgrund eines zusätzlichen Milliardenbedarfs der gesetzlichen Krankenversicherungen im kommenden Jahr sollen unter anderem die Zusatzbeiträge für die Versicherten steigen.
Ein Konzept der Bundesregierung sieht vor, […]
Berlin, 15. September 2020. Zum heutigen internationalen Tag der Demokratie wünscht sich der stellvertretende Bundessprecher, Stephan Brandner, dass die Demokratie in Deutschland deutlich gestärkt und […]
Berlin, 15. September 2020. Die EU-Kommission plant eine CO2-Grenzsteuer in ihren „Konjunkturplan“ aufzunehmen.
Dazu erklärt Joachim Kuhs, Mitglied im Bundesvorstand und Abgeordneter im EU-Parlament:
„Die EU ist […]