Stephan Brandner: Verfassungsschutz wacht langsam auf
Berlin, 28. Februar 2021. Zunehmende Radikalisierung bei den Linken.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet eine zunehmende Radikalisierung in der linken Szene und spricht von […]
Februar 2021
Stephan Brandner: Extremismus nun an der Linken-Spitze angekommen
Berlin, 27. Februar 2021. Am heutigen Samstag wurde die neue Doppelspitze der Linkspartei bestimmt: Ein Online-Parteitag wählte Janine Wissler und die Thüringer Fraktionschefin der Linken […]
Joachim Paul: Haseloff will Öffentlich-Rechtlichen die ‚Marschrichtung‘ vorgeben
Berlin, 26. Februar 2021. Notwendigkeit einer Strukturreform immer offensichtlicher.
In der Polit-Talksendung „Markus Lanz“ am vergangenen Donnerstag (25.02.2021) machte Reiner Haseloff (CDU), Ministerpräsident von […]
Jörg Meuthen: Diskriminierung Ungeimpfter entspricht faktisch einer Impfpflicht durch die Hintertür
Berlin 26. Februar 2021. Laut Medienberichten hat Kanzlerin Angela Merkel im Zuge des EU-Videogipfels zur Corona-Krise einen europäischen Impfausweis angekündigt. Dieser solle bis zum Sommer […]
Joachim Paul: Mehr ‘Made in Germany’ durch stärkere Förderung der Spitzenforschung unabdingbar
Berlin, 25. Februar 2021. Expertenkommission liefert besorgniserregende Standortbestimmung.
Laut Jahresgutachten 2021 der “Expertenkommission Forschung und Innovation” (EFI) haben deutsche Konzerne Schwierigkeiten, am internationalen Markt […]
Jörg Meuthen: Jetzt gerichtsfest – Das Bundesinnenministerium hat die AfD in ihren Rechten verletzt
Berlin, 24. Februar 2021. Das Verwaltungsgericht Berlin hat heute das Bundesinnenministerium (BMI) in einer Eilentscheidung dazu verpflichtet, einen Tweet zu löschen, mit dem sich Bundesinnenminister […]
Tino Chrupalla: Die AfD lässt sich von der gewaltbereiten Antifa nicht einschüchtern
Berlin, 24. Februar 2021. Die linksextreme Antifa plant nach Informationen des baden-württembergischen Innenministeriums Anschläge auf den AfD-Bundestagswahlkampf. Das berichtet heute die „Welt“.
Dazu sagt Bundessprecher Tino Chrupalla:
„Wenn […]
Stephan Brandner: AfD klagt gegen Bundesverfassungsgericht
Berlin 23. Februar 2021. Keine Extrawürste für ausgewählte Journalisten.
Die Alternative für Deutschland klagt vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe gegen das Bundesverfassungsgericht. Ziel ist es, die […]
Carsten Hütter: Angriffe auf AfD-Wahlkampfstände bedrohen Meinungsfreiheit
Berlin, 21. Februar 2021. Nach den schockierenden Angriffen auf die AfD-Wahlkampfstände in Reutlingen und Schorndorf durch Linksextremisten äußert sich Bundesvorstandsmitglied Carsten Hütter wie folgt:
„Mit den […]
Jörg Meuthen: Die Antifa ist eine Terror-Organisation, die endlich verboten gehört
Berlin / Schorndorf, 20. Februar 2021. Der baden-württembergische Landtagskandidat Stephan Schwartz ist heute Vormittag am Infostand der AfD in Schorndorf von rund 20 Antifa-Schlägern angegriffen […]