Joachim Paul: Demokraten unerwünscht?
Berlin, 11. Mai 2021. Regierung Dreyer will Schloss Hambach zum exklusiven Ort machen.
Die „Stiftung Hambacher Schloss“ hat ein Maßnahmenpaket vorgestellt, mit dem man […]
Mai 2021
Joachim Kuhs: EU-Gelder für die Palästinensische Autonomiebehörde aussetzen
Berlin, 11. Mai 2021. Die Auseinandersetzungen um den Tempelberg in Jerusalem eskalieren. Araber horten Steine und Wurfgeschosse in der Al-Aksa-Moschee. Aus Gaza wird Jerusalem mit […]
Joana Cotar: Cybercrime entschieden bekämpfen
Berlin, 10. Mai 2021. Das Internet darf nicht zum Kriminellen-Paradies werden.
Das Bundeskriminalamt stellte heute das Bundeslagebild „Cybercrime 2020“ vor. Enthalten sind die aktuellen […]
Jörg Meuthen und Tino Chrupalla zur Forderung des Deutschen Ärztetages nach einer faktischen Impfpflicht für Kinder
Berlin, 10. Mai 2021. Auf dem Deutschen Ärztetag, der Hauptversammlung der Bundesärztekammer, haben rund 250 Abgeordnete der 17 deutschen Ärztekammern die Bundesregierung aufgefordert, „unverzüglich eine […]
Stephan Brandner: Wissler ist eine lupenreine Linksextremistin
Berlin, 10. Mai 2021. Parteichefin Janine Wissler und Fraktionschef Dietmar Bartsch treten als Spitzenkandidaten der Linkspartei zur Bundestagswahl an. Das gab die Partei […]
Beatrix von Storch: Die EU will uns Deutschen das Zahlen mit Bargeld verbieten
Berlin, 10. Mai 2021. Die EU will ein Limit für Bargeldzahlungen über 10.000 Euro einführen. Das erklärte die EU-Finanzmarktkommissarin Mairead McGuinness gegenüber der Süddeutschen Zeitung.
Beatrix […]
Joana Cotar: Wie mit der Meinungsfreiheit umgegangen wird, ist eine Schande!
Berlin, 7. Mai 2021. Unter dem Titel „Meinungsfreiheit schützen, Zensur verhindern – Debattenkultur bewahren“ hat die AfD heute eine Aktuelle Stunde im Bundestag veranlasst. Grund […]
Carsten Hütter: Wohneigentum erschwinglich machen, staatliche Überregulierungen abschaffen
Berlin, 6. Mai 2021. Bauminister Horst Seehofer (CSU), die Parteivorsitzenden Robert Habeck (Grüne) und Christian Lindner (FDP), SPD-Vize Kevin Kühnert und andere Politiker debattieren heute […]
Sylvia Limmer: Deutschland braucht kluge Innovationspolitik statt grüner Transformation!
Berlin, 6. Mai 2021. Neue Klimaziele der Bundesregierung.
In der vergangenen Woche hat das Bundesverfassungsgericht den Gesetzgeber dazu verpflichtet, bis Ende 2022 die Reduktionsziele […]
Jörg Meuthen: Mit Merkels Klimaplänen droht Deutschland schon die nächste Krise
Berlin, 5. Mai 2021. Bundeskanzlerin Merkel plant, das sogenannte „Klimaschutzgesetz“ schnellstmöglich zu verschärfen. Laut Medienberichten will sie noch in dieser Wahlperiode „Pflöcke einschlagen“. Anlass ist […]