Berlin, 21. Oktober 2021. Der frühere US-Präsidenten Donald Trump hat angekündigt, eine eigene Social-Media-Plattform zu gründen, die unter dem Namen „Truth Social“ für mehr Meinungsvielfalt […]
Berlin, 20. Oktober 2021. Der stellvertretende Bundessprecher, Stephan Brandner, fordert, kurzfristig einen deutschen Freiheitstag etwa analog der Situation in Dänemark durchzuführen. Ein guter Zeitpunkt dafür […]
Berlin, 20. Oktober 2021. Zur heutigen Plenardebatte über die bevorstehende UN-Klimakonferenz in Glasgow äußert sich Dr. Sylvia Limmer, Mitglied des Bundesvorstands und umweltpolitische Sprecherin der […]
Berlin, 20. Oktober 2021. Die EU streitet über das polnische Urteil zum Vorrang von polnischem Recht über EU-Recht. Dazu äußert sich Joachim Kuhs, Mitglied im […]
Berlin, 20. Oktober 2021. Die Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat sich dafür ausgesprochen, zunächst keine Betriebserlaubnis für die Erdgas-Pipeline Nord Stream 2 zu erteilen. Beatrix von […]
Brüssel, 19.Oktober 2021. Zur heutigen Aussprache im Europäischen Parlament über die angebliche Krise der Rechtsstaatlichkeit in Polen, äußert sich Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher und […]
Berlin, 18. Oktober 2021. Die zentrale Interessenvertretung der gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen in Deutschland, der GKV-Spitzenverband, hat ihren Geschäftsbericht 2020 vorgelegt.
Zu diesem erklärt Bundesvorstandsmitglied Joachim […]
Berlin, 18. Oktober 2021. Der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft, Heiko Teggatz, setzt sich in einem Schreiben an Bundesinnenminister Seehofer für die sofortige Einführung von Grenzkontrollen an […]
Berlin, 15. Oktober 2021. Zum Ende der Sondierungsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und SPD haben die Beteiligten ein zwölfseitiges Papier vorgelegt, in dem die gemeinsamen Ziele […]
Berlin, 15. Oktober 2021. Zu den Koalitionsgesprächen der SPD mit der Partei Die Linke in mehreren Bundesländern erklärt der Ehrenvorsitzende , Alexander Gauland:
„Die SPD zeigt […]