Berlin 30. Juli 2020. Zur Ankündigung des amerikanischen Verteidigungsministers Mark Esper, 12.000 Soldaten aus Deutschland abzuziehen, teilt der Ehrenvorsitzende Dr. Alexander Gauland, Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, mit:

„Der angekündigte Abzug eines bedeutenden Teils der amerikanischen Truppen aus Deutschland ist falsch. Denn er orientiert sich ganz offensichtlich nicht an strategischen Erfordernissen der Nato, sondern ist allein gegen Deutschland gerichtet. Doch die Bundesregierung hat es dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump auch sehr leicht gemacht. Denn mit seinem Vorwurf, Deutschland gebe zu wenig für seine Verteidigung aus – und damit auch für die Verteidigung seiner Bündnispartner –, liegt Trump leider richtig.

Seit Jahren schon ist die Bundeswehr chronisch unterfinanziert und das 2014 vom damaligen Außenminister Frank-Walter Steinmeier mitgetragene Zwei-Prozent-Ziel der Nato ist für Deutschland immer noch in weiter Ferne. Wer sich gegenüber seinen Bündnispartnern so verhält, darf sich nicht wundern, wenn er eines Tages dafür die Rechnung bekommt. Zumindest ist jetzt klar, dass die Zeiten endgültig vorbei sind, in denen die Bundesregierung die Kosten für die äußere Sicherheit Deutschlands an andere abschieben konnte.

Dass mit dem Stuttgarter Oberbürgermeister Fritz Kuhn nun ausgerechnet ein Politiker der Grünen, die vor noch gar nicht so langer Zeit sogar die Nato auflösen wollten, den Abzug amerikanischer Truppen aus Deutschland bedauert, entbehrt dabei nicht einer gewissen Ironie“, so Gauland.