Berlin, 17. August 2017. Bundesfinanzminister Schäuble hat sich entgegen der Bedenken des Bundesverfassungsgerichts für die EZB-Staatsanleihenkäufe und damit auch für die Null-Zins-Politik ausgesprochen. AfD-Spitzenkandidatin Alice […]
Berlin, 16. August 2017. Der Spitzenkandidat der AfD fordert eine Anhebung der seit 2001 unveränderten Kilometerpauschale:
„Seit nun rund 16 Jahren ist die Kilometerpauschale unverändert bei […]
Berlin, 16. August 2017. Zu der dramatisch gestiegenen Anzahl von geduldeten afghanischen Asylbewerber erklärt AfD-Vorstandsmitglied Paul Hampel:
„Die neuerlichen Zahlen des BAMF sind ein Skandal und […]
Berlin, 16. August 2017. Georg Pazderski, Mitglied des Bundesvorstandes der Alternative für Deutschland, fordert die Abschaltung der Onlineplattform „Indymedia“:
„Auf ‚Indymedia‘ wird regelmäßig zu Straftaten aufgerufen, […]
Berlin, 15. August 2017. Zahllose Spitzenpolitiker wechseln nach ihrem Amt in hochdotierte Jobs in der Wirtschaft und im Lobbyismus. Dazu sagt AfD-Bundesvorstandsmitglied Paul Hampel:
„Einen Baukonzern […]
Berlin, 15. August 2017. Zur Asylklage-Flut an deutschen Verwaltungsgerichten erklärt der AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland:
“Wir müssen in ureigenen Interesse unsere Gerichte gegen die Flut von Asylklagen […]
Berlin, 15. August 2017. Nach zahlreichen Klagen hat das Bundesverfassungsgericht Bedenken gegen Käufe von Staatsanleihen durch die EZB geäußert und den Fall zur Beurteilung an […]
Berlin, 15. August 2017. Der Zusammenbruch mehrerer Bundeswehrsoldaten bei Übungsmärschen, wobei ein Soldat zu Tode kam, rückt die Personalprobleme der Bundeswehr in den Fokus. AfD-Bundesvorstandsmitglied […]
Berlin, 14. August 2017. Zu Koalitionsaussagen von Politikern der etablierten Parteien sagt AfD-Bundesvorstandsmitglied Paul Hampel:
„Die Altparteien zeigen immer deutlicher, wie austauschbar sie sind. Mit der […]
Berlin, 13. August 2017. Zu den aktuellen Asylzahlen der Bundespolizei erklärt der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen:
„Die Regierung Merkel verletzt konstant das Grundgesetz und das Dublin-Abkommen – […]