Berlin, 30. November 2023.
Zu der Stellungnahme der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA), nach der die COVID-19-Impfstoffe nicht für den Schutz vor Übertragung des Virus zugelassen waren (https://www.ema.europa.eu/en/documents/other/letter-members-parliament_.pdf), […]
Unsere politischen Gegner versuchen mit allen – hier zum wiederholten Male auch mit kriminellen Mitteln – unserer Partei zu schaden und diesmal sogar widerrechtlich Mitgliederdaten […]
Berlin, 28. November 2023.
Die Ampel-Koalition will die deutsche Staatsbürgerschaft für Migranten weiter öffnen und Einbürgerungen bereits nach drei Jahren Aufenthalt zulassen. Hierzu hat sie einen […]
Berlin, 24. November 2023.
Bundespräsident Steinmeier wird heute die Ministerpräsidentin Dreyer aus Rheinland-Pfalz, sowie die Regierungschefs Kretschmann aus Baden-Württemberg, Woidke aus Brandenburg, Weil aus Niedersachsen, Haseloff […]
Berlin, 23. November 2023.
Heute startet die Bauministerkonferenz in Baden-Baden. Der Zentralverband des Deutschen Baugewerbes spricht von einem starken Rückgang der Baugenehmigungen und warnt vor Insolvenzen […]
Berlin, 22. November 2023.
Zur aktuellen Regierungskrise teilt AfD-Bundessprecherin Alice Weidel mit:
„Das von der Ampel verantwortete Haushaltschaos ist das i-Tüpfelchen auf einer von Inkompetenz geprägten Regierungszeit, […]
Berlin, 22. November 2023.
Die südafrikanische Regierung plant, die Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 und das Protokoll von 1967 über ihren Anwendungsbereich auszusetzen, bis sie Arbeitsbeschränkungen, das […]
Berlin, 22. November 2023.
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) beschloss eine massive Verkürzung wichtiger Fristen im Zusammenhang mit der Anpassung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV). So soll künftig die […]
Berlin, 21. November 2023.
Die Haushaltskrise, die durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts offengelegt wurde, spitzt sich zu einer veritablen Regierungskrise zu. Immer mehr Presseberichte belegen, dass […]
Berlin, 17. November 2023.
Am gestrigen Donnerstag gab es einen erneuten Farbanschlag auf das Brandenburger Tor, obwohl dieses inzwischen nicht nur aufwendig restauriert, sondern auch polizeilich […]