Berlin, 5. September 2023.
Zu den Aussagen der ehemaligen Leiterin der Abteilung Sicherheit von biomedizinischen Arzneimitteln und Diagnostika des PEI, Dr. Brigitte Keller-Stanislawski, sowie des ehemaligen […]
Berlin, 5. September 2023.
Das Bundesverfassungsgericht hat heute Verfassungsbeschwerden zu strafrechtlichen Urteilen nach der Auswertung von Daten, die französische Ermittler auf Mobiltelefonen des Anbieters Encrochat gefunden […]
Berlin, 5. September 2023.
Finanzminister Lindner hat heute den Bundeshaushalt 2024 zur parlamentarischen Beratung in den Deutschen Bundestag eingebracht. Der Etat sieht ein Volumen von 445,7 […]
Berlin, 31. August 2023.
Mit dem „Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG)“ und dem „Digital-Gesetz (DigiG)“ möchte nun die Bundesregierung weitere schon lange angekündigte digitale Anwendungen im Gesundheitswesen starten. Die […]
Berlin, 30. August 2023.
Zur Forderung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck nach einem staatlich subventionierten Strompreis für energieintensive Industriebetriebe, erklärt AfD-Bundessprecherin Alice Weidel:
„Eine Deckelung des Strompreises, die […]
Berlin, 21. August 2023.
Das höchste Kontrollgremium der ARD, die Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) kritisiert die Konzeption der politischen Talkshows der Sender, die sich hinsichtlich debattierter Themen und […]
Herzlichen Glückwunsch an Hannes Loth in Raguhn-Jeßnitz zu diesem Erfolg – er ist der erste AfD-Bürgermeister Deutschlands!
Vielen Dank an alle Wähler, Unterstützer und Wahlkämpfer!
Mit einer überzeugenden Mehrheit von fast 53 Prozent haben die Menschen im thüringischen Landkreis Sonneberg ihren neuen Landrat gewählt: Robert Sesselmann von der AfD wird […]
Berlin, 12. Juni 2023.
Die Bundesregierung plant, das Ministergesetz dahingehend zu ändern, dass auch die Mitglieder der Bundesregierung einen Inflationsausgleich von 3000 Euro netto erhalten.
Stephan Brandner, […]
Berlin, 12. Juni 2023.
Bei der gestrigen Wahl zum Landrat im thüringischen Landkreis Sonneberg hat der AfD-Bewerber Robert Sesselmann mit 46,7 Prozent und einem deutlichen Vorsprung […]