Berlin, 24. April 2020. Merkels Unterwürfigkeit gegenüber Erdogan ist eine Schande.
Am 2. Juni 2016 stufte der Bundestag die an den Armeniern begangenen Massaker als Völkermord ein. Mit der Resolution “Erinnerung und Gedenken an den Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten in den Jahren 1915 und 1916” hat auch der Deutsche Bundestag erstmals offiziell den Begriff “Völkermord” verwendet, wie schon Frankreich, die Niederlande, Österreich, Schweden und die Slowakei zuvor. Im Dezember 2019 hat auch der US-Kongress die Massaker an den Armeniern im Ersten Weltkrieg offiziell als Völkermord eingestuft.
Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, erklärt anlässlich des Völkermord-Gedenktages der Armenier am 24. April:
“Die Bundesregierung weigert sich weiterhin, den seitens des Bundestages ausdrücklich nunmehr genutzten Begriff “Völkermord” für den türkischen Genozid an den Armeniern zu verwenden. Dieser Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten war die schlimmste Verfolgung von Christen im 20. Jahrhundert. Diese Verfolgung von Christen hält in vielen muslimischen Ländern bis heute an.
Die Erinnerung an dieses systematisch begangene Staatsverbrechen ist also auch politisch von großer Aktualität. Papst Franziskus nannte die Verfolgung der Armenier “den ersten Genozid des 20. Jahrhunderts”. Das Osmanische Reich war zur Zeit des Völkermordes an den Armeniern mit dem Deutschen Reich verbündet. Wir haben hier eine besondere historische Verantwortung. Wo bleibt die in Sonntagsreden stets beschworene Erinnerungskultur im Fall des Völkermordes an den Armeniern?
Dass die Bundeskanzlerin aus Angst vor der Reaktion des islamischen Diktators Erdogan eine solche Unterwürfigkeit zeigt, ist eine Schande. Ich fordere die Bundesregierung erneut auf, die Resolution des Deutschen Bundestages endlich mit Leben zu füllen und umzusetzen.”
