Deutschlands Verantwortung für Frieden in Europa:
Eine Friedensinitiative für Ukraine und Russland
In einer Zeit der Unsicherheit und der eskalierenden Spannungen in Europa ist es an Deutschland, eine führende Rolle bei der Schaffung von Frieden und Stabilität in der Region zu übernehmen. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag präsentiert eine Friedensinitiative, die auf Sicherheitsgarantien für die Ukraine und Russland basiert und einen konstruktiven Weg zur Lösung des Konflikts aufzeigt.
Unterstützen Sie die Friedensinitiative der AfD im Deutschen Bundestag
und setzen Sie sich für eine friedliche Lösung des Konflikts ein!
Unter dem Motto “Dem Frieden eine Chance” rufen wir daher zur Teilnahme an unseren folgenden Demonstrationen auf:
Unsere beliebten Friedensherzen können Sie im AfD-Fanshop hier bestellen.
Die Friedensinitiative der AfD im Deutschen Bundestag für eine sofortige Kampfpause:
- Entsendung einer internationalen Friedensdelegation unter Leitung der OSZE nach Kiew und Moskau, um mit beiden Seiten einen Waffenstillstand zu vereinbaren.
- die zeitnahe Entflechtung der beteiligten Truppen, um mindestens 30 Kilometer
- die Überwachung der Feuerpause und Truppenentflechtung durch die OSZE
- den sofortigen Zugang für humanitäre Hilfsorganisationen in alle umkämpften Gebiete.
Konkrete Vorschläge für ein realistisches Friedensabkommen:
- Schaffung von VN-Mandatsgebieten in den Oblasten Luhansk, Donezk, Saporischschja und Cherson.
- Schrittweiser Rückzug der russischen Streitkräfte aus dem ukrainischen Staatsgebiet auf den Stand vor dem 24.02.2022.
- Schrittweise Reduzierung der militärischen Unterstützung für die Ukraine.
- Schrittweise Aufhebung der gegen die Russische Föderation gerichteten Sanktionen.
- Durchführung von neuen Referenden unter Beobachtung und Kontrolle der OSZE in den besetzten Gebieten.
- Privilegierte EU-Partnerschaft für die Ukraine, unter der Bedingung, dass die Ukraine kein NATO- und kein EU-Mitglied wird.
- Lösung offener Fragen im Zusammenhang mit der Krim und Sewastopol innerhalb von 15 Jahren durch bilaterale Verhandlungen.
- Regelungen zur Aufklärung und Ahndung aller begangenen Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht von beiden Kriegsparteien.
Die AfD setzt sich für eine friedliche Lösung des russisch-ukrainischen Konflikts und für die Sicherheit und Stabilität Europas ein. Statt jedoch an einer friedlichen Lösung zu arbeiten, dreht sich die Eskalationsspirale unter aktiver Mitwirkung der Bundesregierung immer weiter. Scholz, Habeck, Lindner & Co. haben völlig ohne Not Deutschlands bewährte Rolle als neutraler Mittler aufgegeben und die horrenden Kosten für ihre Kriegstreiberei dem unbeteiligten deutschen Volk aufgezwungen.
Es ist an der Zeit, dass sich Deutschland seiner Verantwortung für den Frieden in Europa besinnt und entschieden für die Beendigung der Kampfhandlungen eintritt. Wir als AfD wollen einen konstruktiven Weg zur Lösung des Konflikts in der Ukraine aufzeigen und setzen uns für eine führende Rolle Deutschlands bei der Schaffung von Frieden und Stabilität in ganz Europa vom Atlantik bis zum Ural ein.