Berlin, 25. September 2020. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, kommentiert die Wahl des AfD-Politikers Reinhard Etzrodt zum Vorsitzenden des Geraer Stadtrats wie folgt:
„Das etwa fünfzehn Monate […]
Berlin, 17. September 2020. Im Juni beschloss der Bundestag gegen die Stimmen der AfD das „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ – ein […]
Berlin, 15. September 2020. Zum heutigen internationalen Tag der Demokratie wünscht sich der stellvertretende Bundessprecher, Stephan Brandner, dass die Demokratie in Deutschland deutlich gestärkt und […]
Berlin, 11. September 2020. Die beiden Eilanträge der Alternative für Deutschland vor dem Bundesverfassungsgericht haben zum Erfolg geführt:
Sowohl die Bundeskanzlerin als auch die […]
Berlin, 3. September 2020. Grüne führen in Berlin islamisches Kopftuch bei Staatsanwaltschaft ein.
In Berlin können muslimische Rechtsreferendarinnen demnächst vor Gericht die Anklageschrift auch mit […]
Berlin, 28. August 2020. Das Berliner Verwaltungsgericht hat die Verbotsverfügung der Polizei für eine geplante Demonstration gegen die Corona-Politik gekippt, berichtet die dpa.
Dazu sagt Bundessprecher […]
Berlin, 26. August 2020. Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen erklärt zum heutigen Verbot der für das Wochenende geplanten Corona-Demonstrationen:
“Ich fordere den unverzüglichen Rücktritt von Innensenator […]
Berlin, 20. August 2020. Carsten Hütter, Bundesvorstandsmitglied und sächsischer Landtagsabgeordneter, fasst die handfeste Krise des sächsischen Verfassungsschutzes wie folgt zusammen:
„Der Wechsel an der Spitze des […]
Berlin, 20. Juli 2020. Deutsche Patrioten schrieben vor 76 Jahren Geschichte. Bundesvorstandsmitglied Alexander Wolf kommentiert das Gedenken an den Widerstand vom 20. […]
Berlin, 9. Juli 2020. Bei der heutigen Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2019 teilte Behördenchef Thomas Haldenwang mit, dass die linksextremistische Internetplattform Indymedia.de als „Verdachtsfall“ eingestuft wird.
Hierzu […]