Christiana Baum: AfD fordert Aufarbeitung der Corona-Politik
Berlin, 12.10.2023. Zu den Entwicklungen der politischen und wissenschaftlichen Debatte in den USA zu den Folgen und der Wirksamkeit der [...]
Mariana Harder-Kühnel: Stiftungsgesetzentwurf der Ampel verstößt gegen grundgesetzliche Chancengleichheit der Parteien
Berlin, 11.10.2023. Die Ampel-Koalition und die Unionsfraktion haben einen gemeinsamen Gesetzentwurf zur Regelung der Finanzierung von politischen Stiftungen vorgelegt, der [...]
Stephan Brandner: Ex-Bundespräsident Gauck erweist sich als echter Undemokrat und Blockpolitiker
Berlin, 11.10.2023. Ex-Bundespräsident Gauck ruft aktuell dazu auf, dass sich alle Parteien zusammentun mögen, um zu verhindern, dass die AfD [...]
Stephan Brandner: Angriff auf Bundessprecher Chrupalla offenbart Charakterlosigkeit von Medien und Regierungspolitikern
Berlin, 06. Oktober 2023. Zu den Äußerungen des bayerischen Innenministers Herrmann, des Thüringer Ministerpräsidenten Ramelow und dem Umgang der Medien [...]
Stellungnahme zur Situation von Alice Weidel
Berlin, 06. Oktober 2023. Am Samstag, dem 23.09., wurde die Familie von Dr. Alice Weidel nach Hinweisen auf einen möglicherweise [...]
Martin Reichardt: Steuergeldverschwendung im Familienministerium – Teure Bilder statt Leistung
Berlin, 04.10.2023. Zwölftausend Euro kostete die Social-Media-Begleitung von Lisa Paus auf ihrer Sommerreise. Die Bundesministerin hat damit mit Abstand das [...]
Stephan Brandner: ZDF ist Selbstbedienungsladen eines Hofnarren
Berlin, 02.10.2023. Der ZDF-Komiker Jan Böhmermann erhält nach Recherchen der „Welt am Sonntag“ in diesem Jahr 651.000 plus Mehrwertsteuer vom [...]
Mariana Harder-Kühnel: Flüchtlingsunterbringung außerhalb von Europa statt in Deutschland!
Berlin, 27.09.2023. Wenige Wochen vor der entscheidenden Bund-Länder-Konferenz im November ist die Arbeitsgruppe zur Flüchtlingsfinanzierung ohne Ergebnis auseinandergegangen. Den Kommunen [...]
Stephan Brandner: Nur mit der AfD stehen die Interessen des Bürgers an erster Stelle
Berlin, 27.09.2023. Die rotgrüne Landesregierung Thüringens will gegen eine mit breiter Mehrheit, aber auch mit AfD-Stimmen, im Landtag beschlossene Senkung [...]
Stephan Brandner: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk verprasst viele Millionen Euro für Ruhegeld
Berlin, 22.09.2023. Die ehemalige RBB-Direktorin Susann Lange bekommt vorerst keine Ruhegelder. Der Sender sollte ihr laut Vertrag in den nächsten [...]