Archiv Pressemitteilungen
Februar 2024
Stephan Brandner: Erhöhung der Rundfunkgebühren völlig inakzeptabel – drastische Senkung ist das Gebot der Stunde
Berlin, 23.02.2024. Die Rundfunkgebühren in Deutschland sollen nach einer Empfehlung der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) um 58 Cent auf 18,94 Euro monatlich steigen. Stephan Brandner, stellvertretender [...]
Stephan Brandner: Durchschaubares Wahlkampf- und Ablenkungsmanöver der katholischen Bischöfe
Berlin, 23.02.2024. Den Aufruf der katholischen Bischöfe, die Alternative für Deutschland nicht zu wählen, bewertet der stellvertretende Bundessprecher der AfD, Stephan Brandner, als billiges Ablenkungsmanöver und Anbiederungsversuch der katholischen Kirche [...]
Mariana Harder-Kühnel: Meinungsfreiheit vor Internetzensur durch die Bundesregierung schützen!
Berlin, 15.02.2024. Im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem staatlich geförderten „Kompetenznetzwerk gegen Hass im Netz“ hat sich die Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) für politische Maßnahmen gegen „Desinformation“ und „Hass [...]
Stephan Brandner: Demokratiefördergesetz vernichtet die Demokratie
Berlin, 14.02.2024. Selbst der FDP-Bundestagsabgeordnete Kubicki wendet sich mittlerweile gegen das geplante sogenannte Demokratiefördergesetz. Damit wandelt der Vizepräsident des Deutschen Bundestags auf den Spuren der AfD. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher [...]
Alice Weidel: Ampel will Meinungsfreiheit ausschalten!
Berlin, 14.02.2024. Was Faeser und Haldenwang gestern verkündeten, ist die Aushöhlung von Rechtsstaat und Verfassung. Die Bundesinnenministerin stellte ein Gesetzespaket vor, das die Bekämpfung von Rechtsextremismus vorgibt. In Wirklichkeit richtet [...]
Stephan Brandner: Abkassieren der ARD-Chefs sofort beenden
Berlin, 12.02.2024. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist seit längerem in einer schweren Krise. Im Mittelpunkt stand immer wieder der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) mit Vorwürfen der Vetternwirtschaft und Verschwendung gegen die damalige [...]
AfD erfolgreich bei Wahlwiederholung – schaler Beigeschmack bleibt
Berlin, 12.02.2024. „Die AfD gehört mit 9,4 Prozent zu den Gewinnern der Wahlwiederholung der Bundestagswahl in Berlin. Trotz der medialen Dauerberieselung und trotz des Hochjazzens eines vermeintlichen Komplotts entschieden sich [...]
Christina Baum: Weiterhin keine Corona-Aufarbeitung, nur Mauscheleien und Vertuschung
Berlin, 10.02.2024. Bei dem von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hoch gepriesenen „StopptCovid“-Gutachten, das einen Schlussstrich unter die rigiden Maßnahmen der Bundesregierung setzen sollte und der Regierung dabei ein schmeichelhaftes Abschlusszeugnis bescheinigt, [...]
AfD hat an ihrer Haltung zur Remigration keinerlei programmatische Änderung vorgenommen
Berlin, 09.02.2024. Die in den letzten Tagen von einigen Medien erhobenen Behauptungen, die AfD wolle „nach Massenprotesten […] plötzlich ‚Remigration‘ umdeuten“ oder „von Medien und Öffentlichkeit kaum bemerkt, veränder[e] die [...]
Stephan Brandner: Studie der Uni-Mainz belegt: Links-Drall bei Nachrichten von ARD und ZDF
Berlin, 06.02.2024. Vor allem über die SPD (33 Prozent) und die Grünen (29 Prozent) wurde am meisten und weitgehend positiv berichtet. Die AfD kam nicht einmal in fünf Prozent der [...]