Berlin, 26. April 2021. Zur Diskussion über die Berichterstattung von der Schauspieler-Aktion #allesdichtmachen. Der Gesetzesauftrag an den öffentlich-rechtlichen Rundfunk lautet: Sie „müssen den Zuschauern und […]
Berlin, 24. April 2021. Nachdem mehrere Schauspieler Kritik an der aktuellen Regierungspolitik geübt haben, droht ihnen nun nach der sozialen Ächtung, die bereits seit der […]
Berlin, 15. April 2021. Auf dem Parteitag zum Bundeswahlprogramm, der vom 9. und 11. April in Dresden stattgefunden hat, entschied die Mehrheit der Delegierten, dass […]
Berlin, 26. Februar 2021. Notwendigkeit einer Strukturreform immer offensichtlicher.
In der Polit-Talksendung „Markus Lanz“ am vergangenen Donnerstag (25.02.2021) machte Reiner Haseloff (CDU), Ministerpräsident von […]
Berlin, 5. Januar 2021. Der in erheblichem Umfang durch Steuergeld finanzierte Verein ‚Neue deutsche Medienmacher‘ will das Wetter in Deutschland diverser machen. So sollen zukünftig […]
Berlin, 22. Dezember 2020. Medienberichten zufolge hat das Bundesverfassungsgericht die vorläufige Erhöhung des Rundfunkbeitrags abgelehnt. Damit sind die Eilanträge von ARD, ZDF und Deutschlandradio gescheitert.
Stephan Brandner, […]
Berlin, 8. Dezember 2020. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) zieht den Staatsvertrag zur Anhebung des Rundfunkbeitrags zurück.
Dazu erklärt Bundesvorstandsmitglied Joachim Paul:
„Welche Scharaden und […]
Berlin, 8. Dezember 2020. Wie Medien berichten, wird der Ministerpräsident Sachsen-Anhalts, Reiner Haseloff, eine Abstimmung über den Staatsvertrag, der zu einer Erhöhung des Rundfunkbeitrags führen […]
Berlin, 7. Dezember 2020. Im Streit um die anstehende Erhöhung des Rundfunkbeitrags innerhalb der CDU Sachsen-Anhalts meldete sich nun die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu […]
Berlin, 6. Dezember 2020. Wolfgang Kubicki, der bisher meist nur mit ungehobelten Äußerungen gegenüber der größten Oppositionsfraktion im Bundestag, der AfD, aufgefallen ist, wirft dem […]