Berlin, 5. Februar 2021. Nicht nur, dass bei der Impfstoffbestellung durch die EU-Kommission prinzipiell alles schief läuft, sondern es gilt immer noch das Subsidiaritätsprinzip – eigentlich. Selbst dann noch, wenn Kohls ehemaliges „Mädchen“ auf begriffsstutzig macht und ihren ministerialen Gesundheits-Bankkaufmann von nationalen Alleingängen bei der Bestellung zurück pfeift.

Bereits in der sogenannten ersten Welle der COVID-19-Krise waren es allein die Mitgliedsstaaten, die reagiert haben und u.a. die – übrigens gegen den erklärten Willen einer von der Leyen – notwendigen Grenzschließungen eingeleitet haben. Auch damit hat sich die Merkel-Regierung schwer getan. Hat man doch der Bevölkerung jahrelang vorgemacht, der Zustand „nicht ganz dicht“ sei völlig normal.

Dr. Sylvia Limmer, Mitglied des AfD-Bundesvorstands und gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, sagt dazu:

„Im Ausschuss für Umwelt und Gesundheit war ich die einzige Abgeordnete, die gegen einen Initiativbericht gestimmt hat, der explizit auch in Bezug auf Corona das Handeln ausschließlich auf der EU-Ebene sehen wollte (Engpässe bei Arzneimitteln und den Umgang mit einem sich abzeichnendem Problem, 2020/2071INI). Im EU-Parlament wurde der Bericht mit überwältigenden 663 Stimmen angenommen. Von den 23 Nein-Stimmen kamen 11 von unserer AfD-Delegation, die sich geschlossen gegen mehr der unverschämten und inkompetenten Brüsseler Bevormundung ausgesprochen haben. Der aus meiner Sicht extrem gefährlichen Bestrebung, immer mehr nationale Kompetenzen in die Hände einer offenkundig völlig unfähig und intransparent agierenden Kommission zu legen, muss Einhalt geboten werden. Das zumindest wurde überdeutlich in der Corona-Krise. In Brüssel tut man sich aber weiter schwer, vom Scheitern einer von der Leyen zu sprechen, ist es doch immer auch ein eigenes Scheitern.“