Stephan Brandner: Abschaffung der Grenzkontrollen ist ein völlig falsches Signal
Berlin, 13. Mai 2020. Schon ab Samstag sollen die Kontrollen an den deutschen Grenzen gelockert werden – ein vollständiger Wegfall ist für den 15. Juni […]
Mai 2020
Joachim Paul zum Interview mit Tom Buhrow in der FAZ vom 12. Mai 2020
Berlin, 13. Mai 2020. Am 12. Mai 2020 erschien auf der Webseite der Frankfurter Allgemeinen Zeitung ein Interview mit dem WDR-Intendanten und derzeitigen ARD-Vorsitzenden Tom […]
Jörg Meuthen begrüßt erfolgreiche Grenzkontrollen der Bundespolizei
Berlin, 11. Mai 2020. Die zur Infektionseindämmung eingeführten Grenzkontrollen haben sich positiv auf die Kriminalitätsbekämpfung ausgewirkt. Seit dem 16. März wurden von den Grenzbeamten 1898 […]
Carsten Hütter: Auto-Kaufprämie – Teuer, aber wenig Nutzen für die gesamte Automobilbranche
Berlin, 10. Mai 2020. Die Bundeskanzlerin beriet sich bei einer Telefonkonferenz mit Vertretern der Automobilbranche über eine Auto-Kaufprämie und ließ mitteilen, dass es Beschlüsse erst […]
Carsten Hütter: Salafistische Corona-Soforthilfen-Betrüger abschieben!
Berlin, 7. Mai 2020. Die Durchsuchungen von Berliner Sicherheitsbehörden bei polizeibekannten Salafisten wegen zu Unrecht kassierter staatlicher Corona-Soforthilfen kommentiert der stellvertretende Bundesschatzmeister Carsten Hütter wie […]
Tino Chrupalla: Familien und Kinder müssen dringend entlastet werden
Berlin, 6. Mai 2020. Bund und Länder haben sich auf leichte Lockerungen der Anti-Corona-Maßnahmen verständigt.
Dazu sagt Bundessprecher Tino Chrupalla:
“Die monatelange Schließung von Kitas und Kindergärten […]
Jörg Meuthen: Corona-Lockerungen – Merkel und die Ministerpräsidenten hätten früher auf die AfD hören sollen!
Berlin, 6. Mai 2020. Am Mittwoch hat Bundeskanzlerin Merkel mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer über weitere Corona-Lockerungen beraten. Bundessprecher Jörg Meuthen erklärte dazu gegenüber der […]
Stephan Brandner: Spahn stoppt Pläne für Immunitätsausweis nun doch
Berlin, 5. Mai 2020. Am vergangenen Wochenende kritisierte der Bundestagsabgeordnete Brandner die Pläne des Bundesgesundheitsministers Spahn scharf, die die Einführung eines Immunitätsausweises vorsahen und forderte, […]
Alice Weidel: Frau Merkel, machen Sie die Kitas wieder auf!
Berlin, 5. Mai 2020. Am Mittwoch wollen Bundeskanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten über weitere Lockerungen der Corona-Einschränkungen beraten. Die stellvertretende Bundessprecherin Alice Weidel fordert eine […]
Alice Weidel: Immunitätsausweis und Impfungspflicht nicht mit der AfD!
Berlin, 4. Mai 2020. Die stellvertretende Bundessprecherin Dr. Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, erteilt der Einführung des digitalen ‘Immunitätsausweises’ eine klare Absage:
„Mit dem Vorstoß zum […]