Berlin, 19. November 2020. Justizministerin Lambrecht wieder mal auf Abwegen.
Der harte Polizeieinsatz am gestrigen Mittwoch, der sich gegen die Demonstranten richtete, die für […]
Berlin, 18. November 2020. Erneut wurde das Erfurter Büro des stellvertretenden Bundesvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten, Stephan Brandner, Ziel eines Anschlags. Mutmaßlich linke Chaoten beschmierten Fassade und […]
Berlin, 16. November 2020. Der Thüringer Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer plane, bei der nächsten Bundestagswahl im Wahlkreis Ilmkreis-Gotha in Thüringen für die SPD anzutreten, ist Medienberichten […]
Berlin, 16. November 2020. Drangsalierung der Bürger muss beendet werden!
Wie aus einer Beschlussvorlage vorgeht, die in den Medien veröffentlicht wurde, plant die Bundeskanzlerin […]
Berlin, 12. November 2020. Isolation sofort beenden!
Das Rechtsgutachten des Mainzer Verfassungsrechtlers Prof. Dr. Friedhelm Hufen im Auftrag der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO) zeigt auf, dass Besuchs- […]
Berlin, 3. November 2020. SPD und CDU lenken endlich ein.
Wie der Fraktionsvorsitzende des SPD-Bundestagsfraktion bekannt gab, habe sich die Koalition darauf geeinigt, eine […]
Berlin, 23. Oktober 2020. Nach dem Verfassungsgericht in Thüringen entschieden nun auch die brandenburgischen Verfassungsrichter gegen das Paritätsgesetz. Damit war die AfD ein weiteres Mal […]
Berlin, 15. Oktober 2020. Bereits vor Monaten erschuf Bundeskanzlerin Merkel gemeinsam mit den Landesregierungen ein Gremium, in dem Beschlüsse über den Umgang mit der „pandemischen […]
Berlin, 8. Oktober 2020. AfD wirkt!
Das sogenannte „Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität“ liegt seit Monaten aufgrund verfassungsrechtlicher Mängel beim Bundespräsidenten. Erst […]
Berlin, 7. Oktober 2020. Wie Medien berichten, haben die Bundesländer ein Beherbergungsverbot für Urlauber aus inländischen Corona-Risikogebieten beschlossen. Der stellvertretende Bundessprecher, Stephan Brandner, macht deutlich, […]