Berlin, 26. März 2019. In Deutschland wird der Rechtsstaat zunehmend nach Willkür ausgestaltet – gerade so, wie es ins ideologische Konzept passt.
Dr. Alexander Gauland, Bundessprecher […]
Berlin, 26. März 2019. Das EU-Parlament hat heute Mittag der umstrittenen Reform des EU-Urheberrechts zugestimmt.
Der Bundessprecher und Europaabgeordnete Prof. Dr. Jörg Meuthen erklärt dazu:
„Das EU-Parlament […]
Berlin, 26. März 2019. Das EU-Parlament stimmt heute über die Grundlagen für das umstrittene neue EU-Urheberrecht ab. Die Entscheidung wird gegen Mittag erwartet.
Der Bundessprecher und […]
Berlin, 25. März 2019. Finanzminister Olaf Scholz plant im Zuge der neuen EU-Finanzplanung nach dem Brexit den deutschen Beitrag zum EU-Haushalt um rund 15 Milliarden […]
Berlin, 25. März 2019. Die Zahl der in Deutschland gestellten Asylanträge sei nach wie vor zu hoch, sagt der Präsident des BAMF Bundesamt für Migration […]
Berlin, 22. März 2019. Die Zahl der Hartz-IV-Empfänger aus Rumänien und Bulgarien hat sich seit der Öffnung des deutschen Arbeitsmarkts für Staatsbürger dieser Länder 2015 […]
Berlin, 20. März 2019. Am heutigen Mittwochnachmittag entscheidet die christdemokratische Europäische Volkspartei (EVP) im EU-Parlament, ob sie sich von Ungarns Regierungschef Viktor Orbán und seiner […]
Berlin, 19. März 2019. Die Alternative für Deutschland mobilisiert für die Freiheit im Internet und gegen das geplante neue EU-Urheberrecht mit seinen unvermeidlichen Uploadfiltern. Eine […]
Berlin, 7. März 2019. Zu den Äußerungen von Ralph Brinkhaus (CDU), er könne sich einen muslimischen Kanzler in Deutschland vorstellen, erklärt Bundessprecher Dr. Alexander Gauland, […]
Berlin, 5. März 2019. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron richtet sich heute mit einem Essay in zahlreichen Medien an die „Bürgerinnen und Bürger Europas“. Europa sei […]